Medienberichte: Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampelkoalition ist offenbar gescheitert: Übereinstimmenden Medienberichten zufolge entlässt Bundeskanzler Olaf Scholz Finanzminister Christian Lindner von der FDP. Scholz will in wenigen Minuten vor die Presse treten.
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Dann ist jetzt ja der perfekte Zeitpunkt: Wählt Grün! Die Grünen sind die einzige Partei des linken Spektrums, die Regierungsfähigkeit bewiesen hat. Lasst euch nicht von den Heuschrecken verwirren: Die Unfähigkeit der Regierung ist größtenteils von (führenden) Teilen der SPD und der FDP zu verantworten.
Die Grünen sind die einzige Partei Deutschlands, die in der Lage sind, eine progressive Vision für die Zukunft zu skizzieren und diese dann auch umzusetzen. SPD, FDP und CDU werden Deutschland nur in den Abgrund verwalten.
Die Wahl in den USA hat bestätigt, was man in den Wahlen in Europa auch schon sehen konnte: Junge Männer werden radikalisiert. Meiner Meinung nach, ist der einzig friedliche Weg, diese Bevölkerungsgruppe zu deradikalisieren, ein mutiger linker Populismus. Die Wählerschaft will wissen, wer Schuld ist, dass es ihnen schlecht geht und AfD und BSW haben eine klare Antwort: Flüchtlinge. Es braucht von links eine ebenso klare Gegendarstellung: Die Reichen. Die einzige Partei, die Hoffnung hat, eine solche Gegendarstellung glaubhaft zu vertreten und umzusetzen, sind die Grünen.
Alles Rechts von den Grünen wollen den Status Quo, der uns erst zu diesem Wahlergebnis gebracht hat, nichts ändern und Alles Links von den Grünen zerfleischt sich lieber selbst, als Kompromisse einzugehen.
Deswegen: Wählt Grün! Wir haben nur noch 2 bis 3 Wahlperioden, bevor ein "Weiter So!" zu einer Mehrheit aus BSW und AfD führen wird. Wenn wir es jetzt nich schaffen, uns hinter einer Partei im linken Spektrum zu sammeln, dann werden die rechten Parteien nur noch stärker.
Die Grünen müssen stärkste Kraft werden, ansonsten wird sich nichts ändern.
Grüne aber lieber mit SPD als mit CDU! ✌️
Ich will dich jetzt nicht enttäuschen, aber das steht auf absehbarer Zeit kaum in unserer Macht mitzubestimmen.
Die Grünen machen keine grüne Politik mehr, wie Umweltministerin Lemke in letzter Zeit auch wieder eindrucksvoll bewiesen hat. Mir geht es hierbei nicht um schwierige Kompromisse, die in Koalitionen nun mal geschlossen werden, sondern um schlichtweg irrationales, unwissenschaftliches und populistisches Handeln. Dinge, die ich ja eher von Konservativen gewohnt bin.
Ich werde mir gut überlegen, ob die Partei bei einer Neuwahl für mich noch in Frage kommen wird, oder ob ich auf den 5% Mist scheiße und doch lieber direkt eine Kleinpartei wie die Tierschutzpartei oder Volt wähle.
Ich sag nicht, dass die Grünen unfehlbar sind. Die haben sich auch Kacke geleistet. Trotzdem haben die immer noch gute Punkte und sind als einzige Partei überhaupt noch daran interessiert, das Leben in Deutschland besser zu machen.
Aber genau diese "Lieber 5% Partei wählen" Denke ist der Grund, warum es NIE linke Politik gibt! Man überlässt das Feld lieber den Anderen, die Deutschland dann in Grund und Boden regieren. Und am Ende wundern sich dann Alle, warum die AfD 30% bekommt.
Einfach! Keine annähernd linke Partei außer den Grünen schafft es in die Regierung! Deswegen ändert sich auch nichts zum Besseren.
Was die Grünen doch gerade zum Anfang der Regierung gezeigt haben, ist, dass sie mit vielen neuen Ideen in die Regierungsarbeit starten. Die Ampel hat aber auch gezeigt, dass mit den Prozentpunkten, die die Grünen bekommen haben, sie sich nicht gegen den Scholz-Lindner-Schulterschluss durchsetzen können. Die Antwort darauf muss sein, den Grünen zu einem besseren Wahlergebnis zu verhelfen, nicht, sie nicht mehr zu wählen.
Klar, keine Partei ist unfehlbar. Das ist völlig natürlich und das kann ich prinzipiell auch verkraften, auch wenn man imho immer danach streben sollte sich zu bessern. Ebenso schwierige Kompromisse, wie z.B. Flüssiggas-Deal mit Quatar und Co. kann ich verstehen. Die Energiekriese konnte damit abgedämpft und bewältigt werden und der Schaden in kurzer Zeit gemildert, der fast zwei Jahrzehnte lang vorkonstruiert wurde, weil CDU kurzsichtig genug war, um überzeugt zu sein, dass massive Energieabhängigkeit eines einzigen ethisch miserablen Staates eine gute Idee sei.
Wofür ich wenig Verständnis habe, ist dass die Grünen gefühlt fast alles getan haben, nur um an die Macht zu kommen und dabei viele ihrer Ideale geopfert bzw. rechts liegen gelassen haben.
Ich habe bei der letzten BuTa-Wahl Grün strategisch gewählt, um rechten Spinnern nicht das Feld zu überlassen. Aber vor allem, weil sie gleichzeitig ein nicht ganz so schlechtes Programm aufgelegt hatten (was ja trotzdem von unabhängigen Institutionen als nicht ausreichend für Klimaschutz bewertet wurde, wenn ich mich richtig erinnere).
Denn zu sehen, wie sie sich als zweitstärkste Partei mit erheblichem Abstand zur der FDP, trotzdem von dieser haben vor sich her treiben lassen und Stück für Stück ihre Identität aufgegeben haben, ist grausig. Auf einmal waren die ganzen progressiven Ideen nicht mehr so wichtig. Hauptsache, man konnte jetzt mitspielen.
Klar, sie sind in der Realpolitik angekommen, wo die Naivität dann verblasst. Das ist auch verständlich. Aber in dem Ausmaß hat die Partei für mich kein ausreichendes Durchsetzungsvermögen und wirkt seitdem weniger vertrauenswürdig. Wieso sollte ich daran glauben, dass sie wichtige Punkte durchsetzen, wo sie sich doch gefühlt zum Schoßhündchen haben degradieren lassen, statt als die zweitstärkste Kraft aufzutreten, die sie waren?
Und dann kommt so ein populistischer, kurzsichtiger, irrationaler und undurchdachter Stumpfsinn wie von der Lemke letztens beim Thema Wölfe. "Ja, aber es ist ja auch wichtig unsere Wiesen und Weiden zu erhalten, das ist ja auch ganz schön und die sind wichtig für's Ökosystem", sowas ähnliches hatte sie kommentiert. Bitch, please, wie gigantisch sind unsere Weide- und Wieseflächen? Was zum Guguck glaubst du, wie die so massiv von ein paar Wölfen beeinträchtigt werden könnten? Wissenschaftliche Erkenntnisse und Expertenrat ignoriert, Umweltschutzverbände ignoriert usw. und am Ende nur den populistischen Papagei gespielt.
Ach ja, und wollen wir mal über die vieeelen esoterischen, Homöopathie-Schwurbler unter den Grünen reden?
Aber genau diese "Lieber 5% Partei wählen" Denke ist der Grund, warum es NIE linke Politik gibt!
Diese Art zu denken ist der Grund dafür, warum wir lieber bei schlechteren Parteien verharren, statt einen Wechsel zu wagen und dadurch klare Signale zu setzen. "Oh, aber was, wenn das niemand wählt und wir den Einzug verpassen?", fragten sich zigmillionen Deutsche gleichzeitig.
Kleinparteien erhalten gemessen am Stimmenanteil zusätzliche finanzielle Mittel, was ihnen zu Wachstum verhilft. Auch wenn unsere Demokratie nicht ganz so am Arsch ist wie die in den US of Idiots, ist sie trotzdem voller Fehler, die gewaltige Asymmetrien und unfaire Spielfelder begünstigen. Dann trichtert man den Leuten noch ein, dass Kleinparteien keine realistische Chance haben und tadaa~ man bleibt bei alteingessenen Parteien, die im Großen und Ganzen fast nichts voran bringen. Und wenn doch, wird's im nächsten Atemzug nicht selten kaputt gemacht.
Außerdem, auch wenn das mit den "zersplitterten" Linken nicht ganz unwahr ist, fühlt es sich inzwischen eher wie ein übergenutztes Klischee an.
Die Antwort darauf muss sein, den Grünen zu einem besseren Wahlergebnis zu verhelfen, nicht, sie nicht mehr zu wählen.
Und dadurch eine weitere Partei am Leben erhalten, die sich nicht durchsetzen kann und stattdessen lieber mitläuft und Ideale für Macht verkauft. Und im großen Ganzen ändert sich nix. Hat sich der rechte Aufwind in den Jahren der Ampelregierung mit den Grünen etwa verringert? Sind menschenfreundliche und friedenssuchende Ideale in der breiten Bevölkerung angekommen? Hat man Ihnen Sicherheit in Anbetracht so vieler Krisen, ob nun Putin, Klima, Wirtschaft oder oder, geben können? Bürger ernst genommen und auf Augenhöhe begegnet? Nope. Dafür hat man gut seine Zeit mit Zankereien vertrödelt, während rechter Shit alles auf Migranten schiebt und damit einfache Pseudolösungen für komplexe Probleme bietet, die bei den Menschen ankommen.
Und dann reden Parteien wie SPD noch den rechten Menschenfeinden nach dem Mund, fordern mehr Abschiebung etc, weil sie bemerken, dass die Bevölkerung grad geil drauf ist. Uuund dadurch spielen sie den Neobraunen in die Karten, während sie gleichzeitig Ihre Wähler enttäuschen.
Die Grünen haben in den letzten Jahren mindestens genausowenig Rückgrat gezeigt wie die SPD.
Ich denke es ist mehr als überfällig die großen Parteien sterben zu lassen und sich umzuorientieren. In (noch-) Kleinparteien oder durch neue Parteien.
Klar, naive Träume, als ob das passieren wird. Aber ich hab keine Lust mehr auf den Dreck etwas halbwegs "linkes" nur deswegen zu wählen, weil sie Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung haben und damit Menschenhassern das Leben minimal schwerer machen.
So wie es aktuell aussieht, würden die Grünen bei der nächsten Wahl gar nicht in einer Regierung landen. Warum also meine Stimme für diese Partei vergeuden? Wenn ich sie doch für eine Kleinpartei "vergeuden" kann, die wenigstens noch gute Pläne und Ideen hat und ihr dadurch die Chance bieten sich durchzusetzen. Je mehr Leute diesen Schritt wagen, desto wahrscheinlicher wird es über 5 % zu kommen.
Denn zu sehen, wie sie sich als zweitstärkste Partei mit erheblichem Abstand zur der FDP, trotzdem von dieser haben vor sich her treiben lassen und Stück für Stück ihre Identität aufgegeben haben, ist grausig.
Es war nicht nur die FDP. Scholz, der selbst die Schuldenbremse als Finanzminister getragen hat, war sehr häufig mit der FDP auf einer Linie.
Ganz kleine Anmerkung: die Wiesen und Weiden die mit Weidetierhaltung geschützt werden sollen, nämlich FFH-Mähwoesen sind der Grund warum wir gerade ein Verstoßverfahren von der EU am Hals haben, da wir den Großteil dieser seltenen Wiesenart verloren haben. Wiese ist nicht gleich Wiese….
Überlege nur nicht zu lange. Das werden die vielen "Single Issue"-Nichtwähler in den USA nämlich die nächsten 4 Jahre bitter bereuen.
Ziemlich optimistisch anzunehmen, dass dort in 4 Jahren nochmal demokratisch gewählt wird. Die Republikaner haben doch versprochen dass man in Zukunft nichtmehr wählen braucht, und die Partei verträgt sich prima mit anderen Diktatoren...
Ja. Allmählich fürchte ich auch, dass es wohl doch wieder auf die Grünen hinausläuft, nur um die kackbraunen rechten Intelligenzbremsen auszubremsen.
Glücklich bin ich nicht darüber. Aber geringeres Übel und so ein Mist.
Kannst du konkreter werden? Hab unsere Umweltministerin nicht auf dem Schirm.
Mein persönliches und sehr aktuelles Highlight:
https://feddit.org/post/3205266
Die Grünen tragen die ganze Rotze doch mit. Und "Regierungsfähigkeit" aka "Ich verrate meine angeblichen Positionen ohne irgendwas dafür im Gegenzug zu bekommen (außer am Trog zu bleiben)" ist jetzt echt keine positive Eigenschaft.
Auch absolut zu nix zu gebrauchen die Partei.
Alternativen? Trauen wir Wirecard-Scholz jetzt doch wieder oder setzen wir darauf, dass die Linken nach Jahrzehnten der Selbstzerlegung doch auf einmal sich wieder zusammenraufen? Beides ist dem Untergang geweiht. Die Grünen müssen tougher werden, aber das halte ich für wesendlich wahrscheinlicher, als das sich die SPD reformiert oder die Linken massentauglich werden.
Meckern erlaubt, aber bleib realistisch: Die Grünen sind die einzige Hoffnung, etwas in Deutschland zum Besseren zu verändern.
"A-aber die anderen sind doch noch schlimmer!" hat bei den Amis mit ihrem zwei-Parteien-System gestern schon nicht mehr gezogen. Wenn mir keine der großen ein (glaubwürdiges(!)) Angebot macht, das mir schmeckt, wähle ich halt wieder Kleinstpartei.
Und ich glaube schlicht nicht, dass die Grünen auch als stärkste Kraft ernsthaft was groß besser machen würden. Sie sind am Ende halt doch einfach auch eine neoliberale Partei der "Mitte" die das schleifen von Bürgerrechten und dem Sozialstaat mitträgt.
"Die Anderen sind aber schlimmer" zieht nicht, wenn eine Partei versucht das zum Wahlmotto zu machen. Es ist aber sehr wohl ein valider Grund, wenn man als Linker versucht, mit seiner Stimme möglichst viel Einfluss auf die Politik zu nehmen. Glücklicherweise haben die Grünen mit mehr klimafreundlicher Infrastruktur, besserer Infrastruktur und einer Änderung der Schuldenbremse Themen, die sie von den restlichen Parteien abheben. Als Linker muss man sich dann halt fragen, ob man lieber einer Partei zu Regierungsverantwortung hilft, auch wenn die Partei aus eigener Sicht nicht genug tut, oder ob man sich auf die Schulter klopfen können möchte, weil man moralisch rein geblieben ist, während das Land den Rechtsextremen überlassen wird.
Die Partei könnte mir linkem natürlich auch ein vernünftiges Angebot machen, wenn sie meine Stimme will.
Aber wieder auf den beschissenen Wähler schimpfen wird dieses Mal ganz sicher zum Erfolg führen!
Außerdem empfinde ich es als zutiefst antidemokratisch eine Stimme für eine Kleinpartei als "keinen Einfluss" nehmen zu titulieren. Ich nehme Einfluss, auch wenn er (meiner Meinung nach zu Unrecht) nicht im Bundestag vertreten wird.
Außerdem würde es mit dieser Einstellung erst gar keine grüne Partei in den Parlamenten geben.
Außerdem empfinde ich es als zutiefst antidemokratisch eine Stimme für eine Kleinpartei als “keinen Einfluss” nehmen zu titulieren.
Was hat die Linke, als "größte" linke Partei, denn groß erreicht? Wir befinden uns doch erst in der heutigen Situation, wo die Grünen das linkeste mit Chancen auf Regierungsbeteiligung sind, eben weil die Linke nie eine ernst zu nehmende Alternative war. Zu besten Zeiten war sie ein kleiner Bremsklotz, der die übermächtige CDU ein klein wenig ausgebremst hat. Geändert hat es trotzdem nichts.
Eine Stimme für eine Partei, die kaum oder garnicht die 5% knackt, ist ganz objektiv vergeudeter Einfluss. Wie gesagt, du kannst dir gerne auf die Schulter klopfen dafür, dass du den eigenen moralischen Prinzipien treu geblieben bist. Wie sehr das den Leuten hilft, wenn die CDU AfD-Politik macht ist eine Gedankenübung, die ich dir überlasse.
Wie sehr das den Leuten hilft, wenn die CDU AfD-Politik macht ist eine Gedankenübung, die ich dir überlasse.
Das kann ich so nur an dich und deine Parteifreunde zurückgeben. Statt ein glaubwürdiges, wählbares Angebot abzugeben immer weiter nach Rechts rutschen und dann auf die gemeinen Wähler schimpfen, gegen die man Politik gemacht hat, führt dieses Mal sicher zum Erfolg! Könnt ihr euch dann auf die Schulter klopfen, doch so "regierungsfähig" geworden zu sein.
Willst du sagen, dass Grüne und CDU die gleiche Politik machen oder wie?
Gasdeals mit Golfstaaten, Zugeständnisse an Agrarlobby, Härte gegen Klimaproteste, Rückendeckung und Waffen für den Genozid in Gaza, Massenüberwachung, Abschieberekorde, antidemokratische „Antisemitismus“-Resolution.
Würde sagen ja, sicherlich mit Bauchschmerzen wie sie die SPD auch immer hat, aber ja. Dass auch einige gute Sachen passiert sind, will ich gar nicht kleinreden. Täuscht aber nicht darüber hinweg dass die Partei gezeigt hat, dass sie keinerlei Prinzipien oder rote Linien hat.
Genau. 1:1 haargenau die selbe Politik. Wunderbar die Kernaussage verstanden!
Wenn du mich absichtlich falsch verstehen und mir Schwachsinn unterstellen willst, mach bei wem anders.
Und der ewige Kreislauf beginnt wieder. Die Union (vielleicht bald mit afd) regiert bis die andere Seite sagt: "die müssen weg, egal wie " und wieder linke Parteien mit Chancen gewählt werden.
A-aber die anderen sind doch noch schlimmer!" hat bei den Amis mit ihrem zwei-Parteien-System gestern schon nicht mehr gezogen.
Genau. Und was haben sie bekommen? Trump. Na das ist ja mal ein Sieg für die echten Linken. Mal sehen ob es in 4 Jahren nochmal eine Wahl geben wird.
Edit: Ich sehe die downvotes, aber vermisse das Gegenargument.
Finde diese Wahlwerbung hier jetzt nicht schön. Kommt für mich auch nicht Frage. Die Grünen haben für gesellschaftsfeindliche Dinge gestimmt, weshalb sie unwählbar sind. Ihre Aussage dazu: "Lieber ein schlechtes Gesetz als keins"... Wtf
Deine Einstellung ist der Grund, warum es NIEMALS wirklich linke Politik in Deutschland gibt! Die Konservativen spuren bei der Wahl immer, die wählen immer die CDU. Die Progressiven zerhacken sich die ganze Zeit gegeseitig. Kein Wunder, dass keine linke Partei so jemals stärkste Kraft wird.
unwählbar
Wer ist denn wählbar? Nichtwählen hilft keinem was, außer der Partei die am Ende gewonnen hat.
